Hans hat geschrieben:@Jogi, reiss doch nicht so gross die Fresse auf, nimm lieber mal Stellung zum Programm der afd, wie es in den Schubladen liegt, oder willst du eine Perteigaengerin der Afd der Luege bezichtigen,
Fang dich wieder[/color]
„Bei der AfD gibt es Papiere in den Schubladen“, sagt Claudia Martin, „die sind krasser als das, was die NPD früher wollte.“ In einem Papier, das nach Auskunft von Frau Martin der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Emil Sänze mit in Auftrag gegeben haben soll, wird vorgeschlagen, Asylbewerber in Sonderlagern zu kasernieren und sie dort als Aufbauhelfer für die Rückkehr in ihre Heimat vorzubereiten. Claudia Martin hält diese Vorschläge für grundgesetzwidrig und fühlt sich an den „Madagaskar-Plan“ der Nationalsozialisten aus dem Jahr 1940 erinnert. Es handelte sich dabei um einen im Auswärtigen Amt entstandenen Plan, Juden aus Europa auf die damals zum französischen Kolonialgebiet gehörenden Insel auszusiedeln, um sie dort zu einer „agrarischen Tätigkeit“ zu zwingen.
In einer Kurzfassung des Papiers („fit for return“), das der F.A.Z. vorliegt, heißt es: Asylbewerber sollten in „Communities“ auf ihre Rückkehr vorbereitet werden. „Die Einwohner haben eingeschränkte Grundrechte. Betroffen sind aus dem Grundgesetz unter anderem Artikel 2 (freie Entfaltung) und 3 (Gleichbehandlung) und 11 (Freizügigkeit).“ Es sollten „ethnisch homogene“ Gruppen gebildet werden, Ziel des Programms müsse es sein, statt einer „voreiligen Integration“ von Asylbewerbern diese auf ihre Rückkehr in ihr Herkunftsland vorzubereiten. „Eine echte Integration von hunderttausenden Flüchtlingen in Deutschland ist in kurzer Zeit nicht möglich und schadet sowohl Deutschland als auch den Herkunftsländern.“
Die Fraktion forderte Claudia Martin auf, ihr Mandat zurückzugeben. Sie sei nur gewählt worden, weil sie die Ziele der AfD habe im Landtag vertreten wollen, erläuterte Fraktionsvize Emil Sänze. Er dementierte die Aussage Martins er schlage vor, Asylbewerber in Sonderlagern zu kasernieren und sie dort als Aufbauhelfer für die Rückkehr in ihre Heimat vorzubereiten. Es gehe lediglich um freiwillige Bildungsangebote, betonte er.
Claudia Martin sagte über die Entwicklung der baden-württembergischen AfD-Fraktion: „Ich bin ursprünglich zur AfD gekommen, weil ich Missstände kritisieren wollten, meine Themen waren Bildung und Inklusion. Das Flüchtlingsthema habe ich so nie thematisiert. Was ich erlebe ist, dass die Schießscharten geschlossen werden, man jede Chance ergreift, sich mit dem Flüchtlingsthema populistisch zu profilieren und man sich um eine Abgrenzung von Extremisten nicht bemüht.“
Fraktionschef Jörg Meuthen bezeichnete ihre Vorwürfe am Abend als „pure Heuchelei“. „Es ist offenkundig, dass Frau Martin mit der parlamentarischen Arbeit insgesamt überfordert war, falsche Vorstellungen dazu hatte und überdies nicht konsensfähig war", teilte Meuthen mit.
Quelle:
http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 78190.html
Qualle:
http://www.babbelgosch.org/viewtopic.ph ... 220#p74792
Habe noch mal kurz die Quelle vom zitierten Zeitungsartikel hinzugefuegt. Soviel Zeit muss sein.
Anyway, das Grundkonzept Aufbauhelfer fuer die zerstoerte HEIMAT auzubilden finde ich persoenlich ausgesprochen gut. Wer waere besser dafuer geeignet als ehemalige Wunderkind?
Fragestellung ist jetzt nur, wie dies am besten umgesetzt wird.
Der Vergleich mit der Zwangsaussiedlung von Junden zur NS-Zeit sehe ich als ausgeprochen an den Haaren herbeigezogen an, weil es um eine Aussiedlung (=Ausweisung) von
europaeischen Staatsbuergern und Staatbuergerinnen ging und nicht um eine Ruecksiedlung.
Somit sehe ich den einleitenden Spruch von der Claudia Martin als ziemlich bekloppt an.
Mit dem Artikel 2 des GG konnte ich mich auch noch nie absolut anfreunden, naemlich das Nichtdeutschen dieselben Rechte auf deutschem Boden dieselben Rechte eingeraeumt werden sollen wie deutschen Staatsbuergern. Sorry, aber so deppert ist wohl kein anderes Land der Erde in seiner Verfassung. Okay, nachvollziehbar ist dies an sich nur, dass die deitschen Hirne bei Schreibung dieses Artikels noch die Hirne extrem durch Schuldgefuehle vernebelt waren.
Anyway, auch hier kommt es immer auf den Einzelfall an. Einem integrationswilligen und breits gut assoziertem Auslaendern koennen natuerlich weiterreichende Rechte eingeraeumt werdne, vorausgesetzt er kommt seinen Pflichten nach, denn erst aus der Pflichterfuellung ersetzt ein Recht. Rechte muessen sich verdient werden.
Wenn Menschen sich wie barbarische Arschloecher benehmen koennen wohl kaum im Ausgleich dafuer vermeintliche Menschenrechte zugesprochen werden, sondern das einzige "Recht" was sie dann haben ist das wie barbarische Arschloecher behandelt zu werden. Nein ihnen wird dadurch nicht die Wuerde aberkannt. Geht gar nicht, weil sie nie Wuerde hatten.
Auslaender, die sich lediglich schwebend also rein auf Basis einer Duldung im Lande aufhalten, haben im Grundsatz erst einmal keine Rechte sondern erst einmal nur Pflichten, denen sie nachkommen muessten, um sich dadurch Schritt fuer Schritt Rechte zu verdienen. Ist doch ganz einfach.
Wenn es Freibier im Wirtshaus gibt, dann kann man davon natuerlich Gebrauch machen, aber auch solange wie man sich an das Hausrecht haelt. Auch hier ist das Recht an eine Pflicht gekoppelt. Freibier heisst nicht, dass auch in den Wirtsraum geschissen, der Wirtin an die Broetchen gegrabst oder die Bude vollends demoliert werden darf.
Verlangt der Wirt fuer das Freibier jedoch, dass ihm dafuer die Fuesse gekuesst werden sollen, da ist es bereits kein Freibier mehr sondern man muss sich dann gut ueberlegen, ob man bereit ist diesen Preis zu zahlen. Ist man es nicht, dann am besten dem Wirtshaus fernbleiben oder akzeptieren, dass der Wirt von seinem Hausrecht Gebrauch macht. Anyway, es ist immer ein Geben und Nehmen und nichts gibt es im Leben umsonst. Ergo, muss immer Bereitschaft bestehen die Zeche zu zahlen, ueber die natuerlich Konsens bestehen muss.
Somit sollte der erste klaerende Leitsatz einer Verfassung immer lauten: "In unserem Land gibt es kein Freibier", im Interesse von allen Beteiligten, da hier gleich alle moegliche Missverstaendnisse ausgeklammert werden. Alles andere kann letztenldich nur zu enttaeuschten Erwartungen fuehren. Fuer die eine oder die andere Seite oder im Regelfall fuer beide.
Offenheit macht stark, waehrend ueberkandidelte Diplomatie und "Menschlichkeit" das Gegenteil bewirkt, womit niemanden gedient ist.