Abhisit beim IStGH angeklagt :-)

Politik und Wirtschaft in Thailand
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bukeo
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#1 Abhisit beim IStGH angeklagt :-)

Beitrag von bukeo »

das schiesst ja den Vogel ab :-)

Die Rothemden bzw. Thaksin reichen Klage beim IstGH ein, obwohl Thailand das Rom-Statut gar nicht ratifiziert hat und somit
eine Verfolgung Abhisits rechtlich gar nicht möglich ist.

Zur Rechenschaft gezogen werden kann ein Täter grundsätzlich nur dann, wenn er einem Staat angehört, der das Statut ratifiziert hat oder wenn die Verbrechen auf dem Territorium eines solchen Vertragsstaates begangen wurden.

http://de.wikipedia.org/wiki/Internatio ... erichtshof


Übersetzt aus ST - der absolute Brüller.

Thai Premier der Kriegsverbrechen angeklagt

Glossar Abhisit Vejjajiva, Ministerpräsident von Thailand, werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Zu Beginn deses Jahres hatte das Militär die Demonstrationen in Bangkok blutig niedergeschlagen, nun wurde am Dienstag eine Protestnote am Internationalen Strafgerichtshof ICC eingereicht. Abhisit, der an Weihnachten den Britischen Premierminister auf Urlaubsbesuch erwartet, wird beschuldigt die militärische Operation gegen die Demonstranten der Rothemden angeordnet zu haben, die mehr als 1800 Verletzte und über 90 Tote forderte.
Der umstrittene Führer Thailands war einer von 15 hochrangigen Persönlichkeiten, überwiegend aus dem Militär, die der gezielte Tötungen, Folter, illegalen Inhaftierung und unmenschlichen Handlungen durch die Streitkräfte gegen die Vereinigte Front für Demokratie gegen Diktatur (UDD) beschuldigt werden.

Die Unterstützer von Glossar Thaksin Shinawatra, dem ehemaligen Ministerpräsidenten der 2006 abgesetzt wurde, blockierten das Zentrum von Bangkok und forderten von Abhisit - welcher unter schwerem militärischen und royalistischen Druck installiert wurde - den Rücktritt. Nach wochenlangen Unruhen, säuberte die Armee die Straßen von den Demonstranten. Teile von Bangkok wurden zur Live-Fire-Zone erklärt.

Die Opposition berichtete das viele der Aktivisten durch Scharfschützen der Armee getötet wurden. Unter den Opfern waren General-Major Khattiya Sawasdipol, bekannt als Seh Daeng oder "Commander Red" sowie drei Krankenschwestern, die in einem Tempel arbeiteten, und Fabio Polenghi, ein italienischer Fotograf.

Nach den Regeln der ICC muss der Chefankläger den Antrag innerhalb von acht Wochen prüfen und entscheiden ob der Antrag zugelassen wird. Abhisit sieht sich außer vor dem ICC auch noch von der Auflösung der Demokratischen Partei und einem möglichen Berufsverbot bedroht– eine Entwicklung die auch ihn persönlich betrifft.

http://www.telegraph.co.uk/news/worldne ... rimes.html


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#2 Re: Abhisit beim IStGH angeklagt :-)

Beitrag von siamfan »

Solche Sachen kommen von dem Rechtsverdreher-Buero in Amsterdam.

Ich sag' mal so, die haben da momentan eine Goldfisch an der Angel, den die nicht mehr loslassen. Und wenn es fuer die Mehrheit der einigermassen normal denkenden Menschheit nur hirnrissiger Schwachsinn ist, Taki faehrt voll drauf ab. Nero war aehnlich drauf.

Wenn jetzt die Taki -Erbengemeinschaft aber merkt, crazy Taki (cT) faengt an ihren Nachlass zu verschleudern, dann geht das schnell in die Richtung "Brutus, was willst du mit dem Dolche sprich" .... oder so aehnlich :lol:
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#3 Re: Abhisit beim IStGH angeklagt :-)

Beitrag von siamfan »

Nachtrag: gemaess S?T ist Abhisit wegen Kriegsverbrechen "angeklagt". :no:

Hier ein Beispiel aus dem deutschen Strafrecht:
Anklage wird in einem Strafverfahren von der Anklagebehörde (in Deutschland die Staatsanwaltschaft) erhoben, wenn die durchgeführten Ermittlungen den hinreichenden Tatverdacht ergeben, dass ein Beschuldigter eine strafbare Tat begangen hat.
(Wiki)
Da sieht man wieder den "Verdreher-Stil" dieser Propaganda-Seite.
Eine Strafanzeige ist die Mitteilung eines Sachverhaltes an die zuständigen Strafverfolgungsbehörden, der nach Auffassung des Mitteilenden einen Straftatbestand erfüllen könnte.
(Wiki)
Sind diese Mindestvoraussetungen nicht erfuellt, gleitet das Ganze sehr schnell in den Bereich Denunziation ab, wo sich dann alle Kreise wieder schliessen wuerden. ;)
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#4 Re: Abhisit beim IStGH angeklagt :-)

Beitrag von plaaloma »

da hat noch keiner klage erhoben!
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#5 Re: Abhisit beim IStGH angeklagt :-)

Beitrag von Aurillac »

Warum sollte da auch jemand Klage erheben?
Gut dargestellt ist die internationale Haltung in dieser Antwort der deutschen Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken im Bundestag.
Die Fragen der Linken lesen sich wie von S?T abgeschrieben, sind sie wohl auch.

Die Antwort klingt dann umso wohltuender.
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/026/1702670.pdf
Lesen lohnt sich!
Forenbeitrag der ausreichte fuer einen Durchsuchungsbeschluss bei einer deutschen Tageszeitung um die Identitaet des Users zu ermitteln..

"Dieser Ullrich verbietet sogar Familienvaetern ihr Feierabendbier. Das ist Rechtsbeugung"
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#6 Re: Abhisit beim IStGH angeklagt :-)

Beitrag von bukeo »

Aurillac hat geschrieben:Warum sollte da auch jemand Klage erheben?
ST schreibt schon von Klage - die haben gerade mal eine Protestnote eingereicht.
Nicht mal, wenn der IStGH diese Protestnote zur Prüfung annimmt, muss es zur Anklage kommen.

Das ist einfach nur internationale Propaganda, um Abhisit zu diskreditieren.
Ausserdem würde sich absolut nichts ändern, dann übernimmt halt einfach Korn oder Chuan den PM-Sessel.
Deswegen bekommen sie die Regierung auch nicht weg.
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#7 Re: Abhisit beim IStGH angeklagt :-)

Beitrag von siamfan »

Aurillac hat geschrieben:Warum sollte da auch jemand Klage erheben?
Gut dargestellt ist die internationale Haltung in dieser Antwort der deutschen Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken im Bundestag.
Die Fragen der Linken lesen sich wie von S?T abgeschrieben, sind sie wohl auch.

Die Antwort klingt dann umso wohltuender.
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/026/1702670.pdf
Lesen lohnt sich!
Hallo Aurillac,
Da passt echt alles zusammen, das ist echt 1:1 "S?T"
Ich habe hier einige Jahre sehr zurueck gezogen gelebt, ich hatte von vielem die Schnautze voll, ..... eben ist mir gerade klar geworden, .... in D hat sich auch einiges "entwickelt"

Aber du hast recht, die Antwort klingt wohltuend und das Lesen hat sich gelohnt.

Mir hat das jetzt eben richtig Kraft gegeben.
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#8 Re: Abhisit beim IStGH angeklagt :-)

Beitrag von siamfan »

anywed278 hat geschrieben:oh...no
Ja, ja war alles ein Schuss in den Ofen
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