Wahl in Burma

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changnoi
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#1 Wahl in Burma

Beitrag von changnoi »

warum eigentlich Wahlen?



Stimmabgabe nur unter Aufsicht?

Die Wahllokale in Myanmar sind noch gar nicht geöffnet, da berichten Opposition und Exilbirmanen schon von Manipulationen. Angeblich mussten Staatsbedienstete unter Beobachtung ihrer Vorgesetzten den Stimmzettel ausfüllen. Zudem würden die Medien manipuliert.

Von Bernd Musch-Borowska, ARD-Hörfunkstudio Südostasien

Vorbereitungen in einem Wahllokal in Rangun (Foto: REUTERS) Großansicht des Bildes [Bildunterschrift: Die Opposition beklagt bereits vor Öffnung der Wahllokale Manipulationen - Vorbereitungen in Rangun ]
Schon vor dem offiziellen Wahltermin hat es in Myanmar, dem ehemaligen Birma, offenbar Manipulationen und Wahlbetrug gegeben. Oppositionelle, Dissidenten und Birmaner im Exil warfen dem Militärregime vor, bei den ersten Wahlen seit 20 Jahren zugunsten der von der Junta gestützten Partei USDP Einfluss zu nehmen.

Soldaten und Staatsbedienstete seien dazu gedrängt worden, schon im Vorfeld ihre Stimme abzugeben und das unter den Augen ihrer Vorgesetzten, beklagte ein Lehrer, der seinen Namen nicht genannt haben möchte: "Alle Staatsbedienstete mussten schon vor dem Wahltag ihre Stimme abgeben. Die Mitarbeiter einer Behörde mussten antreten und dann alle gemeinsam den Stimmzettel ausfüllen. Die Vorgesetzten haben zugesehen, bei welcher Partei sie das Häkchen gemacht haben."

Die neue Fahne von Myanmar (Foto: dpa) Großansicht des Bildes [Bildunterschrift: Abschied von rot und blau: Die neue Fahne von Myanmar ]
Erst vor wenigen Wochen hatte das Militärregime die Flagge des Landes geändert. Statt rot und blau trägt sie jetzt die Farben gelb, grün und rot - entsprechend den Farben der USDP. Die neuen Farben des Staates sind deshalb auf den Wahlzetteln neben dem Feld zu sehen, an dem für die Partei der Militärs das Häkchen gemacht werden soll. Auch die Nationalhymne wurde kurzfristig geändert.

Win Tin, ein Mitglied der früheren Oppositionspartei Nationale Liga für Demokratie (NLD), schüttelte nur den Kopf, als die Änderungen im staatlichen Fernsehen bekannt gegeben wurden. "Ich weiß auch nicht, was das soll. Vielleicht hat das mit der Astrologie zu tun, vielleicht hat es auch andere Gründe. Was auch immer der Grund gewesen sein mag, sie haben damit ihre eigenen Gesetze gebrochen", so Win Tin.

"Die Regierung manipuliert die Medien"

In den staatlichen Medien des Landes wird seit Wochen sehr einseitig über die bevorstehenden Wahlen berichtet. Die Oppositionsparteien und deren Kandidaten würden überhaupt nicht erwähnt, klagte Zaw Win, ein Menschenrechtsaktivist im Exil. Seine Organisation Memo98 beobachtet die Medienberichterstattung in seiner Heimat und wertet sie aus. Er ist überzeugt: "Die Militärregierung manipuliert die Medien im Land. Es wird fast ausschließlich über die Kandidaten der Militärs berichtet. In den staatlichen Medien kommen nur drei Politiker vor, Juntachef General Than Shwe, der Premierminister Thein Sein und der Chef der Wahlkommission Thein Saw. Als gäbe es keine anderen." Seine Organisation sei sehr enttäuscht. "Von journalistischen Standards kann keine Rede sein."


Wahlgesetze und Gebühren behindern Opposition

Das umstrittene Wahlgesetz und zahlreiche Vorschriften für den Ablauf der Wahl haben nach Ansicht vieler Oppositioneller dazu geführt, dass ein deutlicher Sieg der Militärs als sicher gilt. Weil für die Registrierung eines Kandidaten eine Gebühr von 500 US-Dollar bezahlt werden musste, haben alle Oppositionsparteien zusammen nur 650 Kandidaten aufstellen können. Die beiden Parteien der Militärs haben zusammen mehr als 2200 Kandidaten.


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siamfan
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#2 Re: Wahl in Burma

Beitrag von siamfan »

Die Grenzen fuer Visa-Runs scheinen offen zu sein, ......... aber.... wenn ....man ansonsten die Burmesen fragt,....... irgendwie gibtes da "Aengste" der Regierung!

Solange dieser Diktator an der Macht ist, wird sich nichts wesentliches aender. Aber, ..... er ist schon aelter ..... ;)
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bukeo
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#3 Re: Wahl in Burma

Beitrag von bukeo »

siamfan hat geschrieben:Die Grenzen fuer Visa-Runs scheinen offen zu sein, ......... aber.... wenn ....man ansonsten die Burmesen fragt,....... irgendwie gibtes da "Aengste" der Regierung!

Solange dieser Diktator an der Macht ist, wird sich nichts wesentliches aender. Aber, ..... er ist schon aelter ..... ;)

hoffentlich sind die um den 20.11. noch offen, wg. dem Ausnahmezustand.
Die Militär-Parteien scheinen wohl die Wahl gewonnen zu haben - es ändert sich also nichts.
Besuche auch unseren Blog: http://www.schoenes-thailand.at
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