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Trump ist unfähig, zu regieren
Eine Kolumne von Matthias Naß
Unter ihm kommt die politische Kultur auf den Hund: warum es hochgefährlich wäre, sich an den skandalösen Regierungsstil dieses Präsidenten zu gewöhnen.
Wenn die Niedertracht zur Normalität wird, dann kann es wirklich gefährlich werden. Und wenn dann auch noch die Unfähigkeit hinzukommt, wichtigste Staatsgeheimnisse zu bewahren, dann brennt es lichterloh.
So langsam hatte man begonnen, sich an den täglichen Irrsinn im Weißen Haus zu gewöhnen. Wer hat das nicht bei sich selbst beobachtet? Als sich nach hundert Tagen Donald Trump die Welt immer noch drehte, beruhigte man sich: Vielleicht alles doch nicht so schlimm. Bloß keine Hysterie.
Dann entließ Trump FBI-Direktor James Comey. Und als hätte sich eine Hornisse auf die Frühstücksmarmelade gesetzt, war man plötzlich hellwach. Trump selbst hatte uns Arglose aus dem Schlummer gerissen. Und wir wussten sofort wieder: Diese Präsidentschaft bedroht wirklich die US-amerikanische Demokratie.
Die Entlassung als solche ist nicht das Skandalon. Es sind die Lügengespinste, mit der sie begründet wurden. Es ist die unverfrorene Drohung, die Trump per Tweet nachschob: "James Comey sollte besser hoffen, dass es keine 'Tonaufnahmen' von unseren Gesprächen gibt, bevor er mit Durchstechereien an die Presse beginnt."
Den Bogen überspannt
"Das ist die Sprache der Camorra", entsetzte sich der in seiner Zuneigung zu Amerika schwer zu beirrende Springer-Chef Mathias Döpfner in der Welt am Sonntag. In der Tat, so spricht die Mafia. Und dieser Eindruck verstärkt sich, wenn man liest, was Vertraute Comeys über ein Abendessen berichten, zu dem Trump den FBI-Chef sieben Tage nach seinem Amtsantritt ins Weiße Haus bat. Mehrmals, so erzählte es Comey nach dem Dinner, habe der Präsident von ihm persönliche "Loyalität" gefordert. Die aber habe er Trump nicht versprechen können, allenfalls "Ehrlichkeit".
Donald Trump, so zeigt sich wieder, hat keinen Sinn für den Dienst am öffentlichen Wohl, für die Verpflichtung hoher Beamter allein auf die Verfassung und auf die Gesetze. Er fordert Gefolgschaft, ja Unterwerfung. Wer sich mit ihm einlässt, ist im Zweifel rasch verloren. So wie seine Pressesprecher, die er erst nicht richtig informiert und dann in aller Öffentlichkeit desavouiert. Oder wie der entlassene FBI-Chef, den Trump aufgefordert haben soll, die Russlandermittlungen einzustellen.
Es wäre schon jetzt möglich gegen Trump ein Impeachment Verfahren einzuleiten aber dazu brauchte es eine
Zweidrittel Mehrheit in Kongress und Senat.
Dies werden die Republikaner nicht machen weil sie genau wissen dass sie nur wegen Trump den Präsidenten stellen.
Keiner ihrer anderen "normalen" Kandidaten hätte eine Chance gehabt.
Ausserdem würde das Trump Team im weissen Haus bleiben und Trumps Vizepräsident Pence würde Präsident werden.